Spiesheim ist vermutlich die erste Kommune in Rheinland-Pfalz, die eine energetische Sanierungssatzung beschlossen hat. Hiermit setzt die Gemeinde ein Projekt ihres Quartierskonzeptes um, das im Jahr 2019 erstellt wurde. Eigentümerinnen und Eigentümer, die ein Grundstück im festgelegten Sanierungsgebiet haben, können künftig für die Durchführung energetischer Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen steuerrechtlich deutlich höhere Abschreibungen nutzen.

Diese Vorreiterrolle hatte Spiesheim schon einmal vor gut fünf Jahren, als die Gemeinde die erste in der Verbandsgemeinde Wörrstadt und darüber hinaus war, die in ihrem Neubaugebiet „An der Gänsweide“ die Nutzung fossiler Brennstoffe komplett ausschloss.
„Im übrigen Ort wird momentan“, so berichtet Ortsbürgermeister Hans Philipp Schmitt, „hauptsächlich mit Öl geheizt, da durch den Ukrainekrieg das Vorhaben, Erdgas verlegen zu lassen, gestoppt wurde. Ich denke, dass geschätzt 80 Prozent der Häuser veraltete Heizungen haben, so dass hier ein Wechsel erforderlich ist bzw. in Kürze ansteht.“

Raphael Nalepa von der Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) erläutert die durchgeführten vorbereitenden Untersuchungen, die einen so genannten „städtebaulichen Missstand“ bescheinigen. Da der Gesetzgeber nun auch „energetische Belange“ als Missstand neu in das Baugesetzbuch aufgenommen hat, ist es möglich, auch diese steuerrechtlich abzusetzen. Der große Vorteil für die Eigentümerinnen und Eigentümer ist, dass sie die Sanierungskosten zu 100 Prozent bereits über 12 Jahre abschreiben können, nicht erst über 40 Jahre, wie es bisher der Fall war. Bereits laufende Maßnahmen können allerdings nicht berücksichtigt werden. „Durch die verkürzte Abschreibungszeit kann man mit deutlich höheren Steuererstattungen rechnen“, ergänzt Melanie Schmitt, Gebietsleiterin Rhein-Main der DSK, „wobei gegebenenfalls aus anderen Förderprogrammen noch in Anspruch genommene Gelder entsprechend verrechnet werden.“

Maßnahmen

Was sind nun die Maßnahmen, die umgesetzt werden können? Daria Paluch, Klimaschutzmanagerin der VG Wörrstadt, nennt hier den Austausch veralteter Gebäudeteile, auch von Türen und Fenstern, die Fassadensanierung, die Dachdämmung und Dachbegrünung, die Heizungssanierung, aber beispielsweise auch Maßnahmen zur Barrierefreiheit. „Durch solche Maßnahmen“, so Paluch, „wird nicht nur Energie gespart, sondern vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Energiepreise auch bares Geld.“ Melanie Schmitt ergänzt: „Fotovoltaikanlagen sind jedoch nicht förderfähig. Das kann sich aber in absehbarer Zeit ändern, wenn Solaranlagen als Bestandteil des Heizsystems, etwa bei Wärmepumpen, definiert werden.“

Wer sich für eine energetische Modernisierung entscheidet, schließt mit der Ortsgemeinde einen entsprechenden Modernisierungsvertrag, der die Details regelt. Erst wenn die DSK am Ende die entsprechende Bescheinigung ausstellt, können die Kosten beim Finanzamt geltend gemacht werden. Damit sich möglichst viele im Ort beteiligen, soll es im Frühjahr eine Infoveranstaltung in der Sängerhalle geben. „Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen - Transparenz ist extrem wichtig“, so der Ortsbürgermeister.

„Die Sanierungssatzung ist die Grundlage für diesen Prozess und ich bin froh über die große Offenheit, die der Gemeinderat für diese wirklich hochkomplexe Materie zeigt“, hebt Bürgermeister Markus Conrad hervor. Momentan befinde sich Ensheim in der „vorbereitenden Untersuchung“. Grundsätzlich sei es wünschenswert, derartige Konzepte in naher Zukunft auch auf die anderen Gemeinden ausweiten zu können. Conrad: „In 2023 hat die Verbandsgemeinde rund 115.000 Euro Fördergelder für Klimaschutzmaßnahmen gewährt. Mit einem solchen energetischen Sanierungsprogramm wie hier in Spiesheim können Kommunen jedoch tätig werden, ohne so viel Geld in die Hand zu nehmen. Das ist ein großer Pluspunkt.“ So habe die Untersuchung für Spiesheim nur 15.000 Euro gekostet, bringe für die Bürgerinnen und Bürger und damit für die Gemeinde aber sehr große Vorteile.