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Niederschrift
über die
Sitzung des Werksausschusses für den
Eigenbetrieb „Abwasser“ und den Eigenbetrieb „Neubornbad“
am 17.06.2008

TOP 02:

Information über die Sanierung des Neubornbades 

Der Vorsitzende gab folgende Informationen:

Ø      Das Bodengutachten liegt leider noch nicht vor. Zusätzlich zu den bereits im April gezogenen Bodenproben wurden im Mai während des Badebetriebes Bohrungen vorgenommen, um so evtl. den Wasserabfluss zu lokalisieren.

Ø      Die Wasseranalyse ergab die Überschreitung eines Grenzwertes. Der Grenzwert für Mangan liegt bei 0,05 mg/l, der Messwert ergab 0,052 mg/l. Nach Rücksprache mit Frau Dr. Riedl wurde vorgeschlagen, eine weitere Wasseranalyse in Auftrag zu geben, da der Badebetrieb jetzt in vollem Gange sei und laufend Wasser aus dem Brunnen entnommen werden müsse. Eine Änderung der Werte wäre denkbar.

Ø      Am 30.4.2008 fand ein Gespräch mit 2 Vertretern der Projektentwicklungs-gesellschaft des Landes Rheinland-Pfalz vom PPP-Kompetenzzentrum statt. Wegen der Aufnahme eines Objektes ist die Überprüfung mittels einer Checkliste erforderlich. Diese Checkliste wird zur Zeit erstellt.

Ø      Gemäß telef. Auskunft von Herrn Klaus Dahms vom Ministerium des Innern und für Sport ist geplant, für die Sanierung des Freibades einen Betrag in Höhe von 800.000 Euro in das Schuldendiensthilfeprogramm 2009 aufzunehmen, wenn die Sanierung mit Edelstahl erfolgt. Voraussetzung für die Aufnahme in das Schuldendiensthilfeprogramm ist die Stellung eines formellen Zuschussantrages mit Beschreibung der Maßnahme. Es wird daher vorgeschlagen, in den Antrag zunächst die Gesamtkosten der optimalen Variante der erstellten Projekt-Studie aufzunehmen. Das heißt, zunächst wird von Herstellungskosten in Höhe von 2.604.910 Euro brutto ausgegangen. Nach den Beratungen und Beschlussfassung in den Entscheidungsgremien wird der Zuschussantrag entsprechend konkretisiert.

Ø      Mit Schreiben vom 5.6.2008 haben wir uns wegen der Bezuschussung direkt an Herrn Minister Bruch gewandt. Nach dem abgeschlossenen Umzug in die Schillerstraße will er mit uns einen Termin vereinbaren.

TOP 03:

Mitteilungen und Anfragen 

Der Vorsitzende gab folgende Mitteilungen:

Ø      Herr Bürgermeister Conrad informierte über eine Zuwendung des Landes in Höhe von 683.000 € (zinsloses Darlehen und Zinszuschuss) für das Jahr 2008 für den Neubau der Kläranlage Ensheim-Bermersheim. Die Maßnahme ist damit ausfinanziert. Die Zuwendung wurde bereits Ende 2006 erwartet und wird bis zu Auszahlung zwischenfinanziert. Dadurch entstanden und entstehen nicht eingeplante Zwischenfinanzierungszinsen.

Ø      Herr Bürgermeister Conrad teilte mit, dass für die Kläranlage Saulheim eine Untersuchung zur Optimierung der Energie und Verfahrenstechnik in Auftrag gegeben wurde. Die Verbandsgemeinde Wölllstein beteilige sich ebenfalls mit der Kläranlage Gau-Bickelheim.

Unser Kostenanteil beträgt rd. 15.000,00 € netto.

Anfragen
lagen keine vor.

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