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Niederschrift
über die
33. Sitzung des Ausschusses für Zentrales und Finanzen der Verbandsgemeinde Wörrstadt am 27.05.2008

 TOP 02:

Beratung und Beschlussfassung über den Anbau einer Fahrzeugbox am FW-Gerätehaus Partenheim 

BM Conrad erläuterte kurz den gegenwärtigen Stand der Anbauaktion einer Fahrzeuggarage an das FW-Gerätehaus. Durch Geräteprüfdienst der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule Rheinland-Pfalz wurde bereits 2006 bemängelt, dass für das 3. Fahrzeug kein geeigneter Stellplatz vorhanden ist. Die Feuerwehr Partenheim hat nun vorgeschlagen eine Fahrzeugbox an das bestehende FW-Gerätehaus  in Eigenleistung anzubauen. Nach einer Kostenschätzung der Verwaltung müsste mit Materialkosten in Höhe von 24.000 € gerechnet werden. Das Bauvorhaben wird von einem Architekten begleitet. Nach einer kurzen Diskussion und dem Hinweis, dass solche Anschaffungen nicht in regelmäßigen Forderungen auftreten sollen, wird diese Maßnahme gebilligt. Der Vorsitzende lies dann über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Zentrales und Finanzen stimmt dem Anbau einer Fahrzeugbox an das bestehende FW-Gerätehaus mit dem Zusatz einer Höchstgrenze der Kosten in Höhe von 24.000 € zu. Die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € werden in 2009 eingestellt.
Der so geänderten Beschlussvorlage stimmten die AM einstimmig zu.

TOP 03:

Beratung und Beschlussfassung über den Anbau einer Garage an das Feuerwehrgerätehaus Armsheim 

Herr Conrad schilderte den AM die Planungen am FW-Gerätehaus in Armsheim. Nach einer kurzen Aussprache lies der Vorsitzende über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Zentrales u. Finanzen stimmt dem Anbau einer Garage an das bestehende FW-Gerätehaus einstimmig zu. Die Kosten werden nur bis zu dem Höchstbetrag in Höhe von 20.000 € übernommen. Die Finanzierung erfolgt entsprechend den Erläuterungen in der Beschlussvorlage.
Dem Beschlussvorschlag stimmten die AM einstimmig zu.

TOP 04:

Mitteilungen und Anfragen 

Mitteilungen:
Herr Conrad informierte die AM, dass am 10. Juni eine Sondersitzung des Ausschusses Natur, Raum und Bau stattfindet.

Anfragen:
Frau Thörle sprach die Lärmbelästigung in der Professor-Neeb-Straße an. Herr Conrad hat die Anfragen der Anwohner schon in einem Rückschreiben beantwortet. Desweiteren schilderte er das weitere Vorgehen und dass die Vorschläge der Anwohner bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden sollen.
Desweiteren fragte Frau Thörle nach dem zweiten Fahrkartenautomat, der noch aufgestellt werden soll. Der Vorsitzende teilte mit, dass die Deutsche Bahn diesen in nächster Zeit aufstellen will.
AM Herr Nehrbass-Ahles bat Herrn Conrad um einen Abdruck des Schreibens der Bürgerinitiative Mörschgraben in Armsheim. Herr Conrad sicherte ihm eine Zusendung des Schreibens zu.

TOP 05:

Einwohnerfragestunde 

Es wurden keine Fragen gestellt.

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