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Niederschrift

über die 28. Sitzung des Ausschusses für Zentrales und Finanzen
der Verbandsgemeinde Wörrstadt
am Donnerstag, 25. Oktober 2007 um 19.00 Uhr

TOP 2 - Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Drehleiter für die FFW Wörrstadt (endgültiger Beschluss)
WF Helmut Scheidt referierte vor den AM über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Drehleitertypen. Die Präsentation erfolgte mittels Beamer, wobei auch die verschiedenen Fahrzeugtypen durch Fotos vorgestellt wurden. Grundsätzlich sind zwei verschiedene Systeme zu unterscheiden, so einmal Fahrzeuge mit einem Teleskopgelenkmast als Teleskophubrettungsbühne und zum anderen die eigentlichen Drehleiterfahrzeuge. Bei den Drehleiterfahrzeugen wird nochmals in reguläre Drehleitern und in Gelenkleitern unterschieden.
Auf Nachfrage von AM Thörle hinsichtlich der Wartungsintervalle und der Wartungsintensität antwortete WF Scheidt, dass diese bei allen Typen gleich seien.
Auf Grund der Kostenhöhe muss bei einer Neubeschaffung eine EU-weite Ausschreibung erfolgen, so dass das Fahrzeug in etwa im Frühjahr 2009 zur Verfügung stünde. Das bisherige Drehleiterfahrzeug bei der FFW Wörrstadt sei nicht mehr zu verkaufen. Das von der FFW Wörrstadt favorisierte Abstützsystem ist voraussichtlich nur von der Fa. Iveco zu liefern. Hier ist noch rechtlich zu klären, welche Vorgaben bei der Ausschreibung zu erfüllen sind.
Ein Fahrzeug mit Teleskophubrettungsbühne wird neu ca. 500.000 € kosten. Zu diesen Kosten wird ein Festzuschuss von 198.000 € des Landes erwartet und zusätzlich noch 90.000 EUR Zuschuss des Landkreises Alzey-Worms.
Ein reguläres Drehleiterfahrzeug wird neu ca. 600.000 € kosten; als Gelenkleiter  noch ca. 50.000 € mehr. Es sind dabei die gleichen Zuschüsse wie bei einem Fahrzeug mit Teleskophubrettungsbühne zu erwarten.
Die FFW Wörrstadt favorisiert ein Fahrzeug mit Gelenkleiter und dem Abstützsystem von Iveco. Sie geht dabei davon aus, dass man ein Vorführfahrzeug (nicht älter als 12 Monate) zum Preis von 550.000 € bis 580.000 € erhalten könne. Die Verwaltung unterstützt diesen Beschaffungsvorschlag.
Nach eingehender Diskussion wurde schließlich einzeln über ein Drehleitervorführfahrzeug DLK 23/12 in der Gelenkleiter-Variante zum Preis von etwa 550.000 € abgestimmt. Dieses Vorführfahrzeug darf max. ein Jahr alt sein.
Die AM stimmten der Anschaffung eines Drehleiterkraftfahrzeuges mit Gelenk einstimmig zu. Ebenfalls einstimmig wurde zugestimmt, dass ein Vorführfahrzeug erworben werden sollte. Weiter wurde einstimmig dem bei dem Iveco-Fahrzeug gezeigten Abstützsystem zugestimmt. Dieses Abstützsystem berücksichtigt insbesondere auch schmale Straßen und Wege, wobei die Drehleiter von allen Seiten aus bedienbar ist. Auch ist die Abstützung so niedrig angebracht, dass diese notfalls sogar unter ein geparktes Fahrzeug passt.
Schließlich stimmten die AM einstimmig dem Vorschlag zu, im HH-Plan des Jahres 2008 den Betrag von 600.000 € für die Anschaffung des oben beschriebenen Fahrzeuges einzustellen. Die Verwaltung wurde weiter beauftragt, rechtlich zu prüfen, ob auch für ein Vorführfahrzeug eine Ausschreibung erforderlich ist.

TOP 3 - Beratung und Beschluss über die Vergabe eines Zins- und Kreditmanagements für die Verbandsgemeinde (endgültiger Beschluss)
BM Conrad verwies zunächst auf die Sitzungsvorlage. Dabei bat er die AM um eine Fehlerberichtigung auf Seite 2 der Vorlage. Dort muss es im letzten Absatz richtig heißen, dass an einmaligen Kosten die Commerzbank den Betrag von 1.575 € zuzüglich Mehrwertsteuer fordert.
BM Conrad stellte zunächst zur Diskussion, ob an diesem Abend bereits ein endgültiger Beschluss gefasst werden soll oder aber ein Empfehlungsbeschluss. Übereinstimmend sprachen sich die AM dafür aus, dass an diesem Abend nur ein Empfehlungsbeschluss für den VG-Rat gefasst werden soll.
Im Anschluss daran ergab sich eine rege Diskussion über tatsächliche oder vermeintliche Vorteile eines solchen Zins- und Kreditmanagements. Schließlich empfahlen die AM dem VG-Rat bei 7 Ja-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen, das Angebot der Commerzbank Mainz/Frankfurt in der Festhonorar-Variante anzunehmen.

TOP 4 - Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen wurden nicht gegeben.
Anfragen wurden nicht gestellt.

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