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Niederschrift

über die Sitzung des Schulträgerausschusses der Verbandsgemeinde Wörrstadt
am Donnerstag, 23. November 2006 um 18:00 Uhr

TOP 2 Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen 2007 und des Haushalts 2007 im Schulbereich
Bgm. Conrad verwies auf die Beschlussvorlage der Bauabteilung (als Anlage der Original-Niederschrift beigefügt), in der die einzelnen Haushaltsansätze für die bauliche Unterhaltung der Grundschulen für das Jahr 2007 erläutert sind. Bürgermeister Conrad und Herr Schneider von der Abteilung Bauen und Umwelt erläuterten die einzelnen Ansätze und führten aus, dass die Ansätze in einer Besprechung mit den Schulleitern besprochen und erläutert wurden. Speziell wegen geplanter Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen für die Grundschule Wörrstadt findet am Freitag, den 1.12.2006, 15.00 Uhr eine Sitzung des Ausschusses Natur, Raum und Bau in der Neubornschule statt. Ein Teil der Maßnahmen könnte in Verbindung mit dem Erweiterungsbau der Ganztagsschule Wörrstadt durchgeführt werden. Bürgermeister Conrad erläuterte die geplanten Maßnahmen für die Grundschule Saulheim. Hier sind im Haushalt 2007 ein Betrag in Höhe von 12.000 € für die Erneuerung des Kleinspielfeldes und weitere 22.000 € für die Fassadenrenovierung im Altbau inklusive Gerüst eingestellt. Er teilte mit, dass auf dem Kleinspielfeld in den beiden letzten Jahren große Risse im Kunststoffbelag aufgetreten sind und jeweils repariert wurden. Nachdem jetzt wiederum Risse aufgetreten sind, ist eine weitere Reparatur nicht mehr sinnvoll, weshalb ein neuer Kunststoffbelag auf dem gesamten Kleinspielfeld aufgebracht werden soll. Vom Konrektor der Grundschule Saulheim, Herrn Büffor, wurde mitgeteilt, dass die Grundschule im Jahr 2008 ihr 50-jähriges Schuljubiläum feiert und nach mehr als 30 Jahren ein neuer Anstrich dringend erforderlich sei.
In der Grundschule Schornsheim ist für 2007 ein neuer Anstrich der Aluminiumfenster mit einem Kostenaufwand von 12.000 € vorgesehen. Nach Angaben der Bauabteilung gibt es mittlerweile Anstrichmaterialen, die eine dauerhafte Haftung versprechen. Die Notwendigkeit wurde darin gesehen, dass die nachträglich aufgebrachte lila Farbe abblättert. Nach längerer Diskussion wurde die Verwaltung beauftragt, Erkundigungen über Garantie, Gewährleistung, Referenzobjekte einzuholen. Bürgermeister Conrad sagte zu, dass die Maßnahme erst dann durchgeführt werde, wenn zweifelsfrei feststehe, das die Farbe auf den Alu-Fenstern auch hält.
Anschließend wurden die Maßnahmen für die Grundschulen Armsheim, Partenheim und Wallertheim kurz angesprochen.
Herr Neumann teilte mit, dass in den einzelnen Schulbudgets lediglich Anpassungen aufgrund veränderter Schüler- und Klassenzahlen vorgenommen wurden. Grundlage für diese Veränderungen sind die vom Verbandsgemeinderat vorgegebenen Richtwerte je Schüler und Klasse.
Bürgermeister Conrad informierte den Ausschuss, das die eingesparten finanziellen Mittel der Schulbudgets aufgrund der Haushaltsumstellung zur Doppik ab 2007 nicht übertragen werden können. Er sicherte den Schulen jedoch zu, dass das 2006 nicht verausgabte Geld im Haushalt 2007 zusätzlich bereitgestellt wird. Dies geschieht entweder durch einen Nachtragshaushalt oder durch Beschluss der VG-Gremien durch überplanmäßige Ausgaben.
Die Beschlussvorlage der VG-Verwaltung ist der Originalniederschrift beigefügt.

TOP 3 Verschiedenes 
Herr Neumann teilte mit
a)     die Baufirma hat mit dem Bau der Ganztagsschule begonnen,

b)     die Verbandsgemeinde hat für die Schulen einen Fluchtwege- und Rettungsplan in Auftrag gegeben,

c)      Das Land hat einen Sozialfond für Ganztagsschüler eingeführt, wonach die Eltern, die Sozialleistungen beziehen, anstatt 2,60 € nur einen Betrag von 1,00 € je Mahlzeit zahlen müssen. Den nicht gedeckten Betrag von 1,60 € teilen sich das Land mit 2/3 und der Schulträger mit 1/3.

d) Die Hauptschule Wörrstadt hat für die Neuanschaffung der Einrichtung für 2 Werkräume einen Antrag gestellt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 56.000 €.

Die Einrichtung ist 30 Jahre alt und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen des Gemeindeunfallverbandes. Dadurch können verschiedene Geräte wie die Bandsäge und die Kreissäge nicht mehr genutzt werden. Die Werktische, Bestuhlung und die Werkzeugschränke sind in einem desolaten Zustand. Die Verwaltung schlägt vor, im Jahr 2007 und 2008 je 20.000 € bereitzustellen. Den Restbetrag soll die Hauptschule finanzieren.

TOP 4 Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen lagen keine vor.
Der Konrektor der Grundschule Wörrstadt, Herr Eberle, wies darauf hin, dass die Baustelle für die Ganztagsschule nicht über die Obere Schulstraße erreicht werden kann. An den Einfahrten zur Baustelle (Rommersheimer Straße/An der Lahmekaut) sollen für Baustellenfahrzeuge zusätzliche Hinweisschilder aufgestellt werden. Bürgermeister Conrad sagte zu, dass entsprechende Schilder aufgestellt werden.

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