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Niederschrift der Sitzung vom 22. November 2005

TOP 2 Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen 2006 und des Haushalts 2006 im Schulbereich Bgm. Conrad verwies auf die Beschlussvorlage der Bauabteilung (als Anlage der Original-Niederschrift beigefügt), in der die einzelnen Haushaltsansätze für die bauliche Unterhaltung der Grundschulen für das Jahr 2006 erläutert sind. Frau Hahn von der Abteilung Bauen und Umwelt erläuterte die einzelnen Ansätze und führte aus, dass aufgrund vorhandener Haushaltsreste aus dem Jahr 2005, die Haushaltsansätze für das Jahr 2006 vermindert werden konnten. Für die Erstellung eines Gerüstes und Streicharbeiten am Gebälk der Schulsporthalle Saulheim sind im Verwaltungshaushalt Mittel in Höhe von 4.000 € eingeplant. Vom Ausschuss wurde angeregt, die gesamte Wand neu zu streichen, weil die Kosten für das Gerüst auf jeden Fall anfallen.
Im Vermögenshaushalt für das Jahr 2006 sind folgende Maßnahmen vorgesehen: 

Grundschule Armsheim
Ersatz des defekten Spielgerätes auf dem Schulhof                           17500 €

Grundschule Wallertheim
Außenjalousien an 3 Klassenräumen                                                     15.000 €

Grundschule Wörrstadt
Heizungssanierung            (Veranschlagung erfolgte bereits in Vorjahren). Die Maßnahme soll im Rahmen des Baues der Ganztagsschule durchgeführt werden.                       50.000 €

Errichtung einer Ganztagsschule                                                       2.293.000,00 €
Erwarteter Bundeszuschuss zur Ganztagschule                                 1.605.000,00 €
Erwarteter Kreiszuschuss zur Ganztagsschule                                  229.000,00 €

Herr Neumann teilte mit, dass in den einzelnen Schulbudgets lediglich Anpassungen aufgrund veränderter Schüler- und Klassenzahlen vorgenommen wurden. Grundlage für diese Veränderungen sind die vom Verbandsgemeinderat vorgegebenen Richtwerte je Schüler und Klasse.

TOP 3 Beratung über die Vergabe der Schulreinigung
Bgm. Conrad verwies auf die Beschlussvorlage der Abteilung Jugend, Schutz und Ordnung vom 7.11.2005 und teilte mit, dass die Ausschreibung der Schulreinigung von der Fa. KIS-Unternehmensberatung aufgrund eines abgeschlossenen Vertrages durchgeführt wurde und von dieser vorgeschlagen wurde, den Auftrag an die Fa. GEG zum Angebotspreis von jährlich rd. 135.000 € zu erteilen. Er informierte auch über ein mit den Schulleitungen, der Verwaltung und der Fa. KIS stattgefundenes Gespräch, in dem es um Änderungen in der Reinigungshäufigkeit gegangen sei. Die tägliche Vollreinigung der Klassenräume soll zukünftig nur noch 3 mal anstatt 5 mal in der Woche und die Grundreinigung der Fußböden nur noch auf Anforderung 1 mal anstatt 2 mal im Jahr erfolgen. Ausschussmitglied Kittl fragte an, weshalb keine Beratung und Beschlussfassung zu dem abgeschlossenen Vertrag mit der Fa. KIS in den Gremien der Verbands-gemeinde durchgeführt wurde. Bürgermeister Conrad erwiderte, dass dies ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei, da der Vertrag lediglich auf Erfolgsbasis abgeschlossen wurde und von dem eingesparten Betrag. 50 % als Erfolgshonorar an KIS zu zahlen ist. Finanzielle Mehrbelastungen für die VG seien ausgeschlossen.

TOP 4 neu - Abgabe von Mittagessen an den Grundschulen der VG
Bgm. Conrad teilte mit, dass von der Grundschule Partenheim mit Schreiben vom 18.11.2005 beantragt wurde, in dem Raum der Betreuenden Grundschule eine Essensausgabe einzurichten. Die Grundschule Partenheim möchte den Erziehungsberechtigten das Angebot einer zusätzlichen Mittagsverpflegung für die Schulkinder anbieten. Der Schulleiter der Grundschule Partenheim, Herr Dörrschuck ist der Meinung,  dass ca. 15 Kinder an der angebotenen Mittagsverpflegung teilnehmen werden. Ein Bedarf ist jedoch noch nicht ermittelt. Er will zunächst erst einmal die Entscheidung der Verbandsgemeinde abwarten.
Im Rahmen der umfassenden Diskussion wurde nach den Investitionskosten und zusätzlichen Personalkosten für das freiwillige Angebot „Abgabe von Mittagessen“ speziell für die Grundschule Partenheim nachgefragt. Weiterhin soll auch das eventuelle Interesse für dieses Angebot bei den übrigen Grundschulen ermittelt werden. Die Verwaltung wurde weiterhin beauftragt zu prüfen, ob die Einnahme des Essens auch im Kindergarten Partenheim erfolgen könnte um Kosten für die VG einzusparen.

Die Verwaltung wurde beauftragt:
a)     die genauen Investitionskosten für die Grundschule Partenheim zu ermitteln
b)     die groben Investitionskosten für die anderen fünf Grundschulen zu schätzen
c)      die voraussichtlichen zusätzlichen Personalausgaben festzustellen
d)     eine endgültige Beschlussfassung im Ausschuss Zentrales und Finanzen herbeizuführen

TOP 5 Mitteilungen und Anfragen
Mitteilungen und Anfragen lagen keine vor.

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