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Niederschrift vom 16. November 2004

TOP 2 Vorstellung der geplanten Baumaßnahmen 2005 in den Grundschulen

Bgm. Conrad verwies auf die Beschlussvorlage der Bauabteilung (als Anlage der Original-Niederschrift beigefügt), in der die einzelnen Haushaltsansätze für die bauliche Unterhaltung der Grundschulen für das Jahr 2005 erläutert sind. Der Vorsitzende führte aus, dass abweichend von der Beschlussvorlage die Unterhaltungskosten für die Grundschule Armsheim um 2.000 €, für die Grundschule Saulheim um 2.000 €, für die Grundschule Schornsheim um 1.000 €, für die Grundschule Wallertheim um 200 € und für die Grundschule Wörrstadt um 1.500 € reduziert werden konnten. Insgesamt wurden die Haushaltsansätze nochmals um 6.700 € reduziert. Bgm. Conrad erläuterte die einzelnen Ansätze und führte aus, dass aufgrund vorhandener Haushaltsreste aus dem Jahr 2004, die Haushaltsansätze für das Jahr 2005 vermindert werden konnten. 

Im Vermögenshaushalt für das Jahr 2005 sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

Grundschule Wörrstadt

Sanierung der Heizungsanlage, bereits im Investitionsprogramm vorgesehen. Wird evtl. im Zuge der Arbeiten an der Ganztagsschule umgesetzt                                                      50.000,00 €

Erneuerung eines Treppenhausfensters, bereits im Investitionsprogramm vorgesehen

( 3. BA planmäßig in 2005 )                                                                                10.000,00 €

Einrichtung eines Schularchivs im Keller des Verwaltungsgebäudes            10.000,00 €

Bereits im Investitionsprogramm vorgesehen, wird evtl. im Zuge der Arbeiten an der

Ganztagsschule umgesetzt

Errichtung einer Ganztagsschule                                                                   2.293.000,00 €

Erwarteter Bundeszuschuss zur Ganztagschule                                          1.577.000,00 €

Erwarteter Kreiszuschuss zur Ganztagsschule                                               225.000,00 €

Bgm. Conrad teilte noch mit, das in den Investitionskosten für die Ganztagsschule die Kosten für die erforderlichen Einrichtungen (Küche, Tische, Stühle und Möbel) enthalten sind. Die Kosten wurden auf der Grundlage der Schulbaurichtlinien ermittelt. Sofern die Grundschule Wörrstadt den Zuschlag für die Ganztagsschule erhält, wird eine verbindliche Elternumfrage zur Bedarfsermittlung durchgeführt, deren Ergebnis bis März 2005 vorliegen wird. Bei der Planung für die Ganztagsschule ist die Schulleitung und die Verwaltung von bis zu 120 Ganztagsplätzen ausgegangen.

Fragen der Ausschussmitglieder zum Konzept der Ganztagsschule wurden von dem stellv. Schulleiter, Herrn Eberle, beantwortet.

TOP 3 Verschiedenes

Wegen der angespannten Finanzlage wurde in der Schulleiter-Besprechung über die Höhe der Budgets gesprochen. Von Seiten der Schulleiter wurde Zustimmung signalisiert, die Budgetansätze um 5 % zu kürzen. Herr Conrad will in der nächsten Sitzung des Ausschusses Zentrales und Finanzen einen entsprechenden Vorschlag im Rahmen der Haushaltsplanberatungen unterbreiten. AM Stecker schlug vor, zuvor bei anderen Bereichen zu kürzen, bevor man an den Schuletat geht. Bgm. Conrad teilte mit, das der Landkreis in den letzten Jahren die Schulansätze um insgesamt 19 % gekürzt habe. Eine Entscheidung über die Kürzung der Budgetansätze wird im Rahmen der Haushaltsplan-Beratungen getroffen.

TOP 4 Mitteilungen und Anfragen

Bgm. Conrad informierte die Ausschussmitglieder über Vandalismus in den Schulen. So wurde in der Grundschule Wörrstadt außerhalb der Schulzeit ein Klettergerüst in Brand gesetzt und in der Grundschule Partenheim wurde das Glasdach der Pausenhofüberdachung beschädigt. Eine Versicherung besteht nicht. In beiden Fällen sei Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt worden.