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Niederschrift der Sitzung vom 20. Januar 2004

TOP 1a) Bestellung eines Schriftführers
Herr Stein wurde zum Schriftführer bestellt.

TOP 1 b) Bestimmung von zwei Urkundspersonen
Die AM Schultz und Beiser wurden einstimmig zu Urkundspersonen bestimmt.

TOP 2 - Vergabe des Auftrages für die Herstellung der Druckleitung von der KA Sulzheim/Rommersheim nach Wallertheim (endgültiger Beschluss)
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Conrad Herrn Bruch von der Ingenieurgesellschaft igr, Rockenhausen. Einstimmig wurde beschlossen, diesen gemäß § 35 (2) GemO als Sachverständigen zu hören. Die AM hatten mit der Einladung eine Beschlussvorlage erhalten. Diese ist Bestandteil der Originalniederschrift. Herr Bürgermeister Conrad erläuterte den wesentlichen Inhalt dieser Beschlussvorlage. Danach soll der Auftrag an die Firma BLK, Görschen, zum Angebotspreis von 237.486,93 Euro erteilt werden. Diese Auftragserteilung erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn durch das Ministerium. Weitere Ausführungen zum Ausschreibungsverfahren und dem Ergebnis der Wertung der einzelnen Angebote erfolgten durch Herrn Bruch.
AM Herr Schaaf fragte, ob diese Maßnahme mit Zuwendungen gefördert werde. Herr Stein teilte hierzu mit, dass die Maßnahme grundsätzlich förderfähig sei. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt. Soweit Bewilligungen ausgesprochen werden, erfolgt die Auszahlung nicht zeitnah. Bis dahin wird die Maßnahme vorfinanziert.
Unter dem Vorbehalt der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn durch das Ministerium wurde der Auftrag einstimmig an die Firma BLK, Görschen, zum Angebotspreis von 237.486,93 Euro erteilt.
(Anmerkung: Dem vorzeitigen Baubeginn wurde mit Schreiben vom 27.01.2004 seitens des Ministeriums für Umwelt und Forsten zugestimmt.)

TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen
Mitteilung wurden keine gegeben, Anfragen lagen keine vor.

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