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Streu- und Räumungspflicht bei Glätte und Schneefall

Schneeräumen

Die Gehwege sind täglich vor Beginn des allgemeinen Tagesverkehrs, spätestens jedoch bis 7.00 Uhr, von Schnee zu räumen. Soweit für die Aufrechterhaltung eines reibungslosen Verkehrs erforderlich, ist das Schneeräumen bis 22.00 Uhr nach jedem Schneefall zu wiederholen.

Die Verpflichtung zum Schneeräumen erstreckt sich bei Gehwegen auf eine Breite von mindestens 1,50 Meter und bis zur Mitte von Verbindungswegen und Treppenaufgängen. Auf Straßenseiten ohne Gehwege ist der Schnee in einer Breite von mindestens 1,50 Meter wegzuräumen. Vor jedem Gebäude ist außerdem ein Zugang zur Fahrbahn von mindestens 60 cm Breite herzustellen. Hierbei müssen die von Schnee geräumten Flächen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehend benutzbare Gehfläche gewährleistet ist.

Der geräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt wird. Nach Möglichkeit soll der Schnee an den Rand des Gehweges oder auf Gründstreifen bzw. in den Vorgarten geschaufelt werden, nicht jedoch in die Straßenrinne oder auf die Fahrbahn.


Bestreuen der Straße

Bei Glätte sind die Gehwege vor Beginn des allgemeinen Tagesverkehrs, spätestens jedoch bis 7.00 Uhr, zu streuen. Soweit für die Aufrechterhaltung eines reibungslosen Verkehrs erforderlich, ist das Streuen bis 22.00 Uhr zu wiederholen.

Die Streupflicht erstreckt sich bei Gehwegen auf eine Breite von mindestens 1,50 Meter, bei Verbindungswegen und Treppenaufgängen auf die gesamte Breite. Zum Bestreuen dürfen grundsätzlich nur abstumpfende Stoffe (z. B. Asche, Sand, Sägemehl) verwendet werden. Die Verwendung von Auftausalz ist grundsätzlich untersagt.